In den 1990er Jahren und danach in verstärktem Maß als Konsequenz der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2001/2002 entstanden in Argentinien eine Vielzahl von sozialen Bewegungen: neue Gewerkschaften, Arbeitslosenorganisationen, Nachbarschaftsversammlungen, Müllsammler und besetzte, selbstverwaltete Betriebe (Uriona 2006: 89). Während die meisten Initiativen im Zuge von Argentiniens wirtschaftlichem Aufschwung in den Folgejahren rasch wieder in der Bedeutungslosigkeit versanken, etablierten sich die besetzten Betriebe als eine relativ starke und gutorganisierte Form des sozialen Protestes. Der jahrelange Kampf der Arbeiter um die Wiederingangsetzung der Produktionsanlagen konkursgegangener, verschuldeter Unternehmen veränderte zum Teil auf radikale Weise die bestehenden Formen von Repräsentation und Partizipation am Arbeitsplatz.

Von Versammlungen erhaltene Mandate, direkte Wahlen von internen Kommissionen, die Rotation von Positionen und Koordinatoren, die Repräsentation von Minderheitsstimmen und die freie Meinungsäußerung der Arbeiter und Arbeiterinnen etablierten sich als Praxen, die deren direktdemokratische Beteiligung förderte (Korol 2005). Diese Errungenschaften ersetzten sowohl die hierarchischen Beziehungen zwischen Kapital und Arbeiterschaft als auch die bürokratische Führung von Seiten der traditionellen klientelistischen Gewerkschaften. Der vorliegende Text zielt zum einen darauf ab, kurz den spezifischen sozio-ökonomischen und politisch-ideologischen Kontext nachzuzeichnen, der die Wiederbelebung der Selbstverwaltung in Argentinien hervorgebracht hat. Zum anderen soll auf das emanzipatorische Potenzial sowie die Hindernisse und Grenzen der Arbeiterselbstverwaltung in Argentinien eingegangen werden.

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Am 25. April 2014 jährt sich zum 40. mal die portugiesische "Nelkenrevolution" von 1974. In ganz Europa begrüßt, beendete sie eine der ältesten Militärdiktaturen des Kontinents und brachte neuen Schwung auch für die Widerstandsbewegung Bewegung in Franco-Spanien. Als dieser im Jahr darauf starb und mit der "transicion" auch in Spanien demokratische Verhältnisse einkehrten, schien die iberische Halbinsel ihren weg nach Europa gefunden zu haben.

Doch die Lesart "Demokratie gegen Autoritarismus" ist nur eine Facette der Portugiesischen Revolution. Sie war genauso eine Revolution gegen den Kolonialismus, angefacht durch blutige und kostspielige Unabhängigkeitskriege in den portugiesischen Kolonien Angola, Moçambique und Guinea Bissau, die schließlich durch eine Verschwörung von Offizieren beendet wurden. Die portugiesischen Truppen weigerten sich schlicht, weiter als Unterdrücker zu dienen und das "Movimento das Forcas Armadas" (MFA) trug die Revolution ins Mutterland. Die Nelkenrevolution war also mehr als eine portugiesische Revolution, sie fand in Afrika und Europa gleichzeitig statt und verdeutlicht, das Globalisierung keine Erfindung der 1990er Jahre ist.

Die Nelke als politisches Symbol zeigt eine dritte Dimension: als Symbol der sozialistischen Arbeiterbewegung bezeichnete die Rote Nelke weitergehende Forderungen der Revolutionäre. Nicht nur ein demokratischer Übergang, sondern auch Betriebsbesetzungen, Enteignung von Banken und Großgrundbesitz standen auf dem Programm und wurden in der ersten Phase der Revolution auch teilweise durchgeführt.

Ismail Küpeli lenkt mit seiner Einführung "Nelkenrevolution reloaded" den Blick deutscher Leserinnen und Leser auf die bemerkenswerten Ereignisse des Jahres 1974 und stellt zu Recht die Frage, inwiefern die Bewegung von damals mit ihren radikaldemokratischen, antikolonialen und sozialistischen Dimensionen für heute relevant ist. Der zweite Teil des Buches beschäftigt sich dementsprechend wie im Untertitel angekündigt mit "Krise und sozialen Kämpfen" im Portugal der Gegenwart.

Die Frage nach der Aktualität trägt Betrachtungen über das Scheitern in sich, denn sie deutet an, dass die Forderungen von 1974 bis heute nicht erfüllt sind. Die Kolonien sind unabhängig, der Krieg ist vorbei - doch nach durch die Einbindung in EG und EU wurde sozialistische Politik in Portugal schnell durch sozialdemokratische und später neoliberale Ziele ersetzt. Insbesondere die Einführung des Euro verschärfte diese Stoßrichtung, und Portugal geriet in neue ökonomische Abhängigkeiten. In der sogenannten Finanzkrise ab 2007 wurde das einst als Held der Demokratie gefeierte Portugal schließlich zum ersten Glied der Kette von "PIIG"´s degradiert, jener auch als "pigs" beschimpften Gruppe von Krisenstaaten Portugal, Irland, Italien und Griechenland. Der Staatsbankrott drohte, um neue Kredite zu erhalten, mußten Anweisungen befolgt werden. Demokratische Willensbildung wurde ersetzt durch Anweisungen einer "Troika" aus IWF, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank. Daß Sozialabbau und Autoritarismus zwei Seiten einer Medaille sind, zeigte sich in Portugal besonders unverblümt: in den Wahlen 2011 verpflichteten sich die größten Parteien sozialdemokratischer und konservativer Ausrichtung bereits vor dem Urnengang auf ein Memorandum der Troika verpflichteten. Die politischen Entscheidungen nach der Wahl standen damit vorher fest. Auch linke Parteien konnten in der Krise nicht profitieren. Der Linksblock "Bloco de Esquerda" diskreditierte sich durch Koalitionsangebote an die neoliberalen Sozialdemokraten (PS), was für die deutsche Linkspartei eine Lehre sein sollte. Die Kommunistische Partei PCP zeigte sich wiederum unfähig oder unwillig, die in der schönen neuen Arbeitswelt aufgewachsene neue Generation von Scheinselbständigen und Prekären Arbeiterinnen zu erreichen. Ihre Wahlergebnisse stagnieren völlig unberührt von der Krise. Auch dies eine Lehre für all diejenigen, die als Zukunft des Sozialismus am liebsten den Marximus-Leninismus vergangener Tage sähen.

Es ist dementsprechend nicht verwunderlich, dass die Sozialproteste in Portugal sich eigene Formen suchten. Spontan per Facebook ausgerufene Demonstrationen erreichten 2011 überraschend ähnliche oder gar höhere TeilnehmerInnenzahlen als Aufrufe der Gewerkschaftsdachverbände, die Besetzung eines Gebäudes zur Errichtung eines Sozialen Zentrums in Porto, der "Es.Col.A" polarisierte die Öffentlichkeit und erreichte, anders als bei ähnlichen Aktionen in Deutschland, breite Zustimmung außerhalb der linksradikalen Szene. Dennoch, so Küpeli, gibt es aus Portugal bestenfalls "widersprüchliche Signale": spontane Massenproteste gingen einher mit Wahlen, bei denen konservative Mehrheiten herauskamen. Ob neue Proteste bevorstehen, ob eine unterschwellige Politisierung der zahlreichen NichtwählerInnen in der Zukunft zu anderen Formen des Widerstands führen wird - all dies bleibt Spekulation.

Dennoch ist Portugal relevant, und es ist ein Verdienst des Autors, dies in knapper und verständlicher Form klarzumachen. Denn am portugiesischen Beispiel zeigt sich ein Grunddilemma von Protesten gegen den Neoliberalismus: Während ein autoritäres Regime Entscheidungen zentralisiert und somit in ökonomischen Krisen Proteste wie ein Brennglas auf sich zieht, ist im Neoliberalismus keiner verantwortlich: die Firmenleitung, die Stadtverwaltung, die Regierung oder Institutionen wie die Troika - jede politische Instanz reicht die Verantwortung an die nächste Ebene weiter, und letztlich haben sich alle der Naturgewalt von wirtschaftlichen Sachzwängen zu richten.

Auch in der jüngeren deutschen Geschichte gibt es eine vergleichbare Erfahrung: beim Sturz des DDR-Regimes 1989 war eine ökonomische Krise der Auftakt, demokratisch-sozialistische Forderungen spielten eine große Rolle, auch wenn die Linke sich bis heute schwertut, diesen Aufbruch als sozialen Protest anzuerkennen. Denn mit Währungsreform und Begrüßungsgeld folgte innerhalb von Monaten eine Marktbereinigung, revolutionäre Parolen wichen Kaufrausch und Privatisierungswelle. Doch die Auswirkungen ungehemmter Marktwirtschaft zeigten sich bald in Massenarbeitslosigkeit und dauerhaften Niedriglöhnen. Fünfzehn Jahre nach der Einheit gab es eine neue Protestwelle in ähnlichen Formen. Doch als 2004 in ganz Ostdeutschland neue Montagsdemonstrationen gegen den harten Wind der Marktwirtschaft ausbrachen, die Rufe "Wir sind das Volk! erneut in Leipzig und Ostberlin zu hören waren - da versandeten sie im Nichts.

Denn organisierte Verantwortungslosigkeit und die Naturalisierung von ökonomischer Herrschaft durch anonyme Instanzen wie "die Märkte" sind nicht nur ein Ärgernis für Linke mit einfachen Feindbildern, sondern eine Herrschaftstechnik. Wenn daher die portugiesischen Kommunisten gegen den Euro mobilisieren, sich die Bevölkerung aber vor ökonomischer Isolation und noch stärkerem wirtschaftlichem Absturz fürchtet und daher lieber die Parteien der Troika wählt, dann zeigt dies, wie sehr der europäische Finanzmarktkapitalismus nicht nur die Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch unsere Köpfe und die Struktur des Politischen verändert hat.

Mit seiner kurzen Einführung zu Portugal bietet Ismail Küpeli keine Lösungen für dieses Dilemma des Widerstandes. Aber er stellt die richtigen Fragen, und das ist Verdienst dieses Bandes. Mit seiner kurzen Darstellung zur Geschichte der Nelkenrevolution, zum politische System Portugals und den aktuellen Protesten macht das Buch Lust, mehr über Portugal zu lesen und macht Lust auf eine Bildungsreise. Vor allem aber drängt die Lektüre zum bekannten, aber oft nicht beherzigten Gedanken, dass soziale Kämpfe längst keine nationale Angelegenheit mehr sind. Und es auch 1974 nicht waren: Denn nicht nur die Uneinigkeit der Linken Akteure, sondern auch massive Interventionen aus dem europäischen Ausland sorgten dafür, dass die "revolutionäre Phase" der Nelkenrevolution eine Episode blieb. So wurde z. B. die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) 1973 mit tatkräftiger Hilfe der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bad-Münstereifel (!) gegründet. Damals sollte sie den Einfluß der Kommunisten im Widerstand begrenzen, heute stützt sie die Politik der Troika. Über Interventionen dieser Art hätte man gerne mehr erfahren, mittlerweile gibt es auch erste historische Veröffentlichungen dazu. Allerdings hüte man sich vor Verschwörungstheorien. Die Erfolge der europafreundlichen PS verweisen damals wie Heute auf das Dilemma, dass die linke EU-Kritik bisher keine positive Vision entwickelt hat. Das Europa der Kapitalverkehrsfreiheit schmückt sich mit dem Charme des Internationalen, EU-Kritik wird dagegen von Nationalisten vom Schlage einer "Alternative für Deutschland" bedient. Die Linke steht im Zwiespalt zwischen einer notwendigen Blockade der gegenwärtigen EU und der ebenso notwendigen Ablehnung des überall sichtbaren Anstiegs von Nationalismus und Rechtspopulismus. Vernetzung und gegenseitiges Kennenlernen der Sozialproteste von Unten, die in ganz Europa stattfinden, sind unabdingbar dafür, um hier eine Alternative zu formulieren. Ismail Küpeli leistet einen kleinen Beitrag zu dieser Aufgabe, man würde sich viele LeserInnen und weitere Länderstudien dieser Art wünschen.

 

Veranstaltungshinweis:

Zeitzeugenveranstaltung zu "40 Jahre Nelkenrevolution" am 28. 4. 2014 im Biergarten "Jockel", Ratiborstr. 14c, Berlin-Kreuzberg, 19 Uhr.

Titelinformationen:

Ismail Küpeli: Nelkenrevolution reloaded - Krise und soziale Kämpfe in Portugal,
Edition Assemblage, Münster 2013, 94 Seiten, 9,80 EUR

 

« La révolution du 18 mars aurait plus fait pour les travailleurs que jusqu’alors toutes les assemblées bourgeoises de la France depuis le 5 mai 1789 ¹».

C’est le lundi 17 avril 1871 que parait au Journal officiel de la République française édité par la Commune de Paris le « Décret de convocation des chambre syndicales ouvrières », adopté à l’unanimité (moins une voix) par la Commune de Paris lors de sa séance du 16 avril.

« La Commune de Paris, Considérant qu’une quantité d’ateliers ont été abandonnés par ceux qui les dirigeaient afin d’échapper aux obligations civiques et sans tenir compte des intérêts des travailleurs ; Considérant que par suite de ce lâche abandon, de nombreux travaux essentiels à la vie communale se trouvent interrompus, l’existence des travailleurs compromise DECRETE Les chambres syndicales ouvrières sont convoquées à l’effet d’instituer une commission d’enquête ayant pour but : 1. De dresser une statistique des ateliers abandonnés, ainsi qu’un inventaire de l’état dans lesquels ils se trouvent et des instruments de travail qu’ils renferment. 2.De présenter un rapport établissant les conditions pratiques de la prompte mise en exploitation de ces ateliers non plus par les déserteurs qui les ont abandonnés mais par l’association coopérative des ouvriers qui y étaient employés. 3. D’élaborer un projet de constitution de ces sociétés coopératives ouvrières. 4. De constituer un jury arbitral qui devra statuer au retour desdits patrons, sur les conditions de la cession définitive des ateliers aux sociétés ouvrières et sur la quotité de l’indemnité qu’auront à payer les sociétés aux patrons. Cette commission d’enquête devra adresser son rapport à la commission communale du Travail et de l’Echange, qui sera tenue de présenter à la Commune, dans le plus bref délai, le projet de décret donnant satisfaction aux intérêts de la Commune et des travailleurs. »

La situation est grave : sur 600 000 ouvriers parisiens enregistrés comme salariés chez les petits patrons, seuls 114 000 ont un travail ². Dès le 5 avril la Commune avait créée des bureaux pour « grouper les offres et les demandes concernant l’industrie et le commerce», mais cela demeurait évidemment insuffisant, tant « l’offre » était affaiblie par l’abandon des entreprises par leurs propriétaires. Il y avait un précédent, du moins en termes de proposition : en octobre 1870 un projet prévoyait l’expropriation des ateliers et usines fabriquant des munitions, et qu’une fois la paix revenue, ils devraient être « confiés à des associations ouvrières » (qui les paieraientt au fur et à mesure à la Nation par des annuités prélevées sur le bénéfice). Cette idée avait été rejetée par le gouvernement de la défense nationale. Après la révolution du 18 mars, c’est cette fois sur proposition de la Commission du Travail – Industrie – Echanges, composée essentiellement des socialistes révolutionnaires Malon, Frankel, Theisz, Dupont, Avrial,  Loiseau, Pinson, Eugène Girardin, Puget, que ce décret  - dont l’initiative en revient à l’ouvrier Avrial, est adopté.

C’est donc d’abord une enquête statistique qui est décidée, à charge pour les chambres syndicales ouvrières de la mener. La délégation met huit jours à se constituer, elle se réunit dans un local du ministère des Travaux publics. En réalité, il faut plus d’un mois. pour que la commission soit véritablement à pied d’œuvre, la deuxième réunion se tenant le 18 mai. Ouverte à toutes les corporations, syndicats, sociétés de crédit mutuel, elle rassemble 42 associations ouvrières de production et 34 chambres syndicales.

La Commission du Travail avait également démontré que dans les marchés de l’intendance (marchés publics) beaucoup d’entreprises privées arrivaient à conclure avec des bas prix qui en réalité « pèsent sur la main d’œuvre et non sur les bénéfices des entrepreneurs qui soumissionnent ».  Dans le 18^ème arrondissement, la corporation des ouvriers selliers demande « qu’au lieu de livrer le travail de la sellerie à des exploiteurs […] on le donne aux ouvriers eux-mêmes qui pourraient se constituer en associations ». La commission reçoit la double mission de réviser les marchés conclus et de donner la préférence, dans les contrats ultérieurs, aux associations ouvrières.

Les associations ouvrières de production, avaient connu un fort développement à la fin du second empire, puis dépéri avec la guerre et le siège. Il existait une cinquantaine de coopératives – de production, de consommation – dans Paris en 1870 ³. Elles trouvent leurs racines autour de 1830, et avaient comme objectif non de déposséder les patrons, mais de les « ruiner » par le simple jeu de la concurrence. Le décret du 16 avril 1871 va bien plus loin, puisque s’il respecte encore la propriété privée, il visait néanmoins selon les termes de Lissagaray à restituer « à la masse dépossédée la propriété de son travail ».

Les entreprises importantes ne furent pas touchées. Certaines, comme les usines Cail, se protégeaient en travaillant (entre autres) pour la Commune. Le projet de décret de Vésinier, du 4 mai, concernait ces grandes entreprises, prévoyant une « réquisition après inventaire et indemnité ultérieure fixée par des experts de tous les grands ateliers des monopoleurs, de leurs outils, machines, matières premières […] Cession provisoire de ces ateliers aux associations ouvrières qui en feront la demande » avec « l’ouverture d’un crédit nécessaire à ces associations ». Il ne fut pas discuté.

Des ateliers coopératifs sont également un projet que Frankel et la Commission présentent le 6 mai afin de donner aux femmes du travail à domicile. L’union des femmes pour la défense de Paris et de soins aux blessés – dont Elisabeth Dimitrieff était la présidente – avait remis une pétition quelques jours auparavant allant en ce sens, prônant « l’anéantissement de toute concurrence entre travailleurs des deux sexes », ainsi que « le développement général des associations productives ». L’union demande sa part dans la réalisation du projet, avec des comités de quartier pour recenser les chômeuses comme les ateliers abandonnés. A noter que le système adopté (coopératives de travailleuses à domicile intermédiaire entre les ateliers et les femmes) demeure conforme aux préjugés de l’époque hostile au travail collectif des femmes ⁴.

La Commune est confrontée à de multiples questions, et surtout à celle de sa survie face à la contre-révolution versaillaise. Le temps lui a manqué pour mettre en œuvre ses décisions. Toutefois, selon Jacques Rougerie qui en a fait le dénombrement, il y a eu une dizaine d’ateliers confisqués, en premier ceux intéressant la défense militaire.  On dispose pour ce qui concerne l’atelier d’armes du Louvre, d’un règlement intérieur adopté le 3 mai à la suite d’un différend entre le directeur (pourtant nommé par la Commune) et les salariés, règlement qui est publié au Journal officiel du 21 mai.

Certes, le décret du 16 avril comporte des limites : voté en fin de séance sans débat, il respecte encore la propriété privée, ne concerne pas les grandes entreprises, mais il remet de fait en cause le pouvoir du capital dans la gestion, C’est un « décret de principe » ⁵, il ouvre la voie au pouvoir de collectifs de travailleurs organisés en coopératives, chambres syndicales.

« A moins de vouloir tout ramener à un Etat centralisateur et autoritaire qui nommerait les directeurs d’usine, de manufactures, lesquels nommeraient à leur tour les sous-directeurs, contremaîtres, etc., et arriver ainsi à une organisation hiérarchique de haut en bas du travail, dans lequel le travailleur ne serait plus qu’un engrenage inconscient, sans liberté ni initiative, à moins de cela nous sommes forcés d’admettre que les travailleurs eux-mêmes doivent avoir la libre disposition, la possession de leur travail. » (Eugène Varlin)

Kein frohes neues Jahr: Der Ausblick auf 2012 stellte sich für die Arbeiterinnen und Arbeiter der empresas recuperadas, der selbstverwalteten Betriebe, in Buenos Aires zum Jahresende ausgesprochen trübe dar. Ende Dezember legte Mauricio Macri, der konservative Bürgermeister der argentinischen Hauptstadt, sein Veto gegen das »Gesetz Nr. 4008« ein. Dieses sollte die Geltungsdauer eines anderen Gesetzes, das bis dahin die selbstverwalteten Betriebe vor den Ansprüchen ihrer ehemaligen Besitzer schützte, bis 2017 verlängern. Das Gesetz hatte das Parlament in Buenos Aires bereits am 17. November passiert und musste vor seinem Inkrafttreten von Macri ratifiziert werden. »Die Entscheidung Macris stellt mehr als 2 000 Arbeitsplätze in Frage«, urteilte Eduardo Montes von der Vereinigung selbstverwalteter Fabriken gegenüber der argentinischen Tageszeitung Página 12. »Ohne einen solchen gesetzlichen Schutz könnte der laufende Prozess der Enteignungen zum Stillstand kommen, und die alten Besitzer könnten zurückfordern, was einst ihnen gehörte.«

 

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